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Martin Sauer
So war es im Volksbegehren Stutgart 21 vereinbart, die Mehrkosten hat die Deutsche Bahn zu tragen. So wurde es im Stutgarter Landtag beschlossen.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Merkwürdig, als Herr Merz zum ersten Mal als Vorsitzender gewählt wurde stand die Union in Umfragen bei 22 % Danach ging es bergauf bis 32,5 %. Die Union ist seit langen bei stabilen 30 %.
zum BeitragMartin Sauer
Aber wieso ist Aussperrung ein Skandal. Streik ist doch auch kein Skandal. Beides gehört zur Tarifautonomie.
zum BeitragMartin Sauer
Kay Anders, Sprecher des LKA Sachsen, sagte zu FOCUS online: „Wir haben Anhaltspunkte gefunden, dass mindestens ein Beschuldigter der Kategorie ‚politisch-motiviert rechts‘ zuzuordnen ist.“
Dies lasse jedoch „noch keine Rückschlüsse auf das Motiv für die Tat zu“, mahnte Anders. „Über das Motiv wird man erst im Laufe des Ermittlungsverfahrens oder bei einem späteren Gerichtsprozess Klarheit haben.“
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Bis jetzt wurden keine Sitzblockaden als terrostische Vereinigung bestraft. Es geht um einen versuchten Anschlag auf eine Ölpipline und einen Angriff auf einen Gasversorger. Das gehört zur öffentlichen Versorgung.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Tatsächlich hat es bis jetzt jedes jahr die meisten tätlichen Angriffe auf AfDler gegenben. Heute in Dresden wurde ein AfD Stand angegriffen und ebenfalls in Dresden AfD Plakate abgerissen. gestern wurde in nordhorn ein AfDler mit Eiern beworfen und ins Gesicht geschlagen.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Dss wissen Sie, das weiss aber nicht das bundesverfassungsericht. Ein Verbot aufgrund von Vermutungen würde der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte "in der Luft zerreissen".
Eine Partei muss konkret in der Lage sein einen Staat zu stürzen.
zum BeitragMartin Sauer
Hier einmal Zahlen der Gewaltdelikte aus dem Jahr 2023 gegen Politiker
86 gegen AfD
62 gegen Grüne
35 gegen SPD
Quelle Drucksache 20/10177 Deutscher Bundestag
dip.bundestag.de/v...ows=25&pos=1&ctx=d
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Was Sie meinen sind Akkua für Zb. Solaranlagen. Ein Akku für ein E-Auto hat pro KW ungefähr ein Gewicht von 10 kg.
efahrer.chip.de/e-...technologie_101667
zum BeitragMartin Sauer
Die Genehmigunge für die Erweiterung Garzweiler 2 incl Abriß von Dörfern, und die Rodung des Hambacher Forst haben seinerzeit Grüne und SPD in NRW erteilt. Auch die Baugenehmigung für das Megalohlekraftwerk Datteln IV kam von Rot/Grün. CDU Ministerpräsident Laschet von der CDU hat dann die Genehmigung für die Rodung des Hambacher Forst widerrufen
zum BeitragMartin Sauer
Das heißt es wird 50 mal so viel Fleisch gegessen wie vegane Ersatzprodukte.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Die Zulasungszahlen steigen kontinuierlich an.in Europa sind die Zulasungen im März um 5 % gesunken. Tesla hat im ersten Quartal 10 % weniger Autos gebaut als im Vorjahr.VW und andere haben ähnliche Einbrüche. das macht sich in den nächsten mon aten bei den Zulassungen bemerkbar.
China subventioniert seit Jahresanfang wieder Verbrenner.
zum BeitragMartin Sauer
Der Verband der Versicherer hat aber festgestellt das Reperaturen an E - Autos durchschnittlich 30 % teurer sind. Desweiteren nach ca. 8 jahren muss die Batterie gewechselt werden. Das kostet bei einem Tesla S oder X zwischen 6500 und 18000 €. Ein Getriebe und Motor auswechseln kostet ca. 2000 €
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Das das Landesamt für Einbürgerung nichts mit Asylsuchenden zu tun hat kommt die Familie wohl aus einem EU Land.
zum BeitragMartin Sauer
Der Verkauf bzw. Nachdruck von "Mein kampf" ist seit 2016 legal.Der Verkauf der Orginalausgabe war noch nie verboten, nur der Nachdruck.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Bei 16 € Mindestlohn müsste eine gelernte Verkäuferin oder Maurer 20 € verdienen.Und so geht es immer weiter, Wegen dem Lohnabstandsgebot. Alles wird teurer. und damit verteuern sich auch Exporte. Bereits jetzt gegen schon Firmen aus Deutschland hinaus weil die Energiepreise verhältnismässig hoch sind. Stahl wird Zb. in China produziert, 10000 KM mit Dieselfrachtern nach Deutschland gebracht, ist aber trotzdem billiger,
zum BeitragMartin Sauer
Die Initiatoren stellen sich darin so vor: „Wir sind Hamburger Mädels & Jungs, zum Beispiel Architekten, Ärzte, Journalisten, Kaufleute, Künstler, Logistiker, Mediatoren, Musiker, Philosophen, Rechtsanwälte, Sänger, Schauspieler, Soziologen, Völkerrechtler, Wirtschaftswissenschaftler.“
zum BeitragMartin Sauer
taz.de/Neuer-Rekor...staehlen/!6006635/
zum Beitrag24. 4. 2024,
Zwar blieb die Zahl der gemeldeten Diebstähle mit rund 150.000 konstant. Allerdings war der jeweilige Schaden im Durchschnitt 1.100 Euro hoch – ein neuer Höchstwert, sagte der GDV.
Martin Sauer
[Re]: Immerhin hat es 30 Jahre gedauert bis man Frau Klette verhaftet hat. Und Herr Garwig und Herr Staub sind immer noch frei.
zum BeitragMartin Sauer
In Deutschland gibt es 185000 offene Haftbefehle.
zum BeitragMartin Sauer
Das Volksbegehren ist nicht bindend weil kein Gesetzesvorschlag darin enthalten war.
zum BeitragMartin Sauer
Laut spanischer Verfassung kann nur eine landesweite Abstimmung über ein Autonomie Ersuchen entscheiden. Und diese landesweite Abstimung gab es schon einmal, und die Abspaltung wurde abgelehnt.
In Deutschland wäre es verfassungsmässig überhaupt nicht möglich das sich Zb. Bayern als unabhängig von Deutschland erklärt,
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Weltweit gehen 1 % der Energiebedarfs für das Internet drauf. Wenn Sie meinen das immer nur auf andere gezeigt wird, dann gehen Sie doch mit gutem Beispiel voran.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Das Internet verbraucht weltweit 1 % des Ernergiebedarfs. Jetzt wissen Sie wo Sie zum Wohl des Klimas sparen können.
zum BeitragMartin Sauer
Und trotzdem sinkt der Aktie immer weiter. Seit Jahresanfang um 40 % !!
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Sie hat europäische Unternehmen angepranger die in Besitz von Juden sind. Also nicht israelische Unternehmen sondern europäische. Und niemand verbietet ihr ihre Meinung zu sagen/schreiben.
Wer Zb. bei der Caritas arbeitet und im Internet negativ über Geflüchtete schreibt muss auch mit Entlasung rechnen.Selbst private Konzerne entlassen dann ihre Mitarbeiter
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Her hoeneß war im gegensatz zu der frau nicht mehrfach vorbestraft und hat vor der verhandlung die hinterzogenen Steuern inc. Strafaufschläge bezahlt. Wenn er mehrfach steuern hinterzogen hätte wären es mindestens 5 jahre geworden.
" Es ist nicht das erste Mal, dass März ins Gefängnis muss, und auch nicht das erste Mal wegen Fahrens ohne Fahrschein"
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Wenn das Jobcenter das Ticket zu spät absendet kann man persönlich vorbei gehen und es sofort mitnehmen. habe ich schon selbst gemacht.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Die Frau ist mehrfach vorbestraft. Steht doch im Text. und da fällt die Strafe höher aus.
" Es ist nicht das erste Mal, dass März ins Gefängnis muss, und auch nicht das erste Mal wegen Fahrens ohne Fahrschein"
zum BeitragMartin Sauer
Nur gibt der Europäische Gerichtshof keine genaun Vorgaben vor. Das heißt nur der Klimaschutz muss verbessert werden. Und Strafen kann der Gerichtshof nicht aussprechen.
Selbst wenn die Schwweiz nächstes Jahr kein CO2 mehr produziert, das Klima ändert sich dort nicht. Das kann nur global gelöst werden.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Es geht weniger darum ob Frau Klette gefährlich ist, sondern darum das sie befreit werden könnte. Daher ist ihr jeder Kontakt zu Mitgefangenen untersagt. Die könnten Nachrichten nach draussen bringen. Und wenn sie Schreibstifte und Bücher erhalten würde könnnte sie Nachrichten darein schreiben, und andere Gefangene könnten die weiter geben. Man hat keine Angst davor das sie mit einem Buch einen Mitgefangenen erschlagen könnte.
zum BeitragMartin Sauer
Deutschland hat seit der Un Klimakonferenz von Paris sein CO2 Ausstoss um 46 % gesenkt. Wir haben E-Autos, Wärmepumpen, Strom wird zu 60 % aus erneuebaren Energien produziert. erst jetzt wurden 7 Kohlekraftwwerke auser Betrieb genommen. Gleichzeitig hat China 100 neue kohlekraftwrke geplant. Gibt es seit Januar in China auf Verbrenner PKW wieder Subventionen, Das chinesische Parlament wäre der richtige Ort für ein Hungerstreik.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Beim 2 NPD Vebotsverfahren hat das Bundesverfasungsgericht sich bei der Ablehnung auch auf die Rechtssprechung des Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte bezogen. DEine Partei darf nur dann verboten werden wenn sie realistisch in der Lage ist den Staat gewaltsam zu stürzen. Davon ist die AfD ganz weit entfernt. Noch nicht einmal Tteile des türkischen Militärs hat den Staat stürzen können.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Das sie verfasungsfeindlich ist reicht aber nicht für ein Verbot aus. Teile der Linke wurden zeitweise auch als verfassungsfeindlich eingestuft.
Da hat der europäische Gerichtshof für Menschenrechte auch mit zu reden. Es gibt eine europäische Konvention darin ist die Vereinigungsfreiheit enthalten. Die hat Deutschland auch unterzeichnet.
Eine Partei muss nicht nur einen Umsturz planen sondern auch in der Lage sein diesen durchzuführen. In der Türkei hat das noch nicht einmal das Militär geschafft, wie soll das die AfD schaffen.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Die BSW wil aber auch nicht mit den Grünen koalieren.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: In Luxenburg gibt es kaum eine 2 1/2 Zimmer Wohnung unter 1200 € Miete.
Und in Großraumgebieten wie Hamburg, Berlin oder Ruhrgebiet wäre kostenloser Nahverkehr eine Katastrophe.
Im Ruhrgebiet Zb. pendeln 50 % Berufstätige in andere Stadte. Der DB Regionalverkehr steht morgens uns nachmittags vor dem Kollaps. Überfüllte und verspätete Züge.Ausbauen von Schienen und Bahnhöfen ist kaum möglich da das Ruhrgebiet so stark besiedelt ist.
Kostenlose Nahverkehr wäre etwas für die Landbevölkerung. Aber jede Stunde ein Bus wäre auch nicht der Renner.
zum BeitragMartin Sauer
Gesten Nacht waren es im Internet mit mir 2 "Listener" und im Moment 4. ist wohl nicht gerade der Hit.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Die Richtige Reihenfolge, zuerst Baden Württember, Bayern und dann Hessen. In BW regiert Grüne/CDU und Hessen CDU/ Grüne
www.swr.de/swraktu...regierung-100.html
31.1.2024, 9:52 Uhr
Das grün-schwarze Kabinett hat eine Lösung im Streit ums Gendern gefunden: Im offiziellen Schriftverkehr sind Genderzeichen verboten.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: In Japan hat man 3 stillgelegte AKW wieder in Betrieb genommen. Die Laufzeit auf 50 Jahre verlängert. 42 Staaten weltweit planen neue AKW.
zum BeitragMartin Sauer
Einige Länder bauen Atomkraftwerke.30 Länder planen den schnellen Asbau der Atomenergie Darunter Polen, Ungarn, Slowenien, Rumänien, finnland,Slowakei und Schweden.
China, Rußland, Indien und Kanad alleine planen schon 90 neue AKW.
www.br.de/nachrich...gie-planen,U7g9zDy
de.statista.com/st...hiedenen-laendern/
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Da hat auch niemand behauptet man wolle die Vielfalt Deutschlands repräsentieren.
zum BeitragMartin Sauer
"Das standardisierte Prüfverfahren WLTP etwa ergab für das Model Y einen Stromverbrauch von 15,7 Kilowattstunden, während der leichtere E-Golf bei 15,8 liegt."
Da wird der Stromverbrauch bei einer "Aussentemperatur" von 23 Grad bei maximal 131 KmH Gschwindigkeit unter Laborbedingungen gemessen. Bei Hitze wird im reelen Verbrauch die Klimaanlage und im Winter die Heizung eingeschaltet.
www.electrive.net/...os-ermittelt-wird/
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Energie ist für Privathaushalte teuer geworden. Da wurde gespart. Auch war es verhältnismässig warm. Auch da wurde Energie gespart.
zum BeitragMartin Sauer
Verschreibungspflichtig Arzeneimittel fallen in Deutschland, in Europa und vielen anderen westlichen Staaten unter Arzeneimittelgesetze. Ausnahmen für Sportler sehen diese Gesetze nicht vor. Wird es zumindestens in Europa auch nicht geben.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Im Bereich der Gemeinde um das Teslawerk ist der wasserverbrauch für Privathaushalte eingeschränkt. Ist das Zb. in Köln , Wolfsburg oder Rüsselsheim auch so?
www.tagesspiegel.d...paren-4789651.html
zum BeitragMangel rund ums Tesla-Werk: In Brandenburg wird Trinkwasser rationiert
Martin Sauer
[Re]: Die Protestler wollen überhaupt keine Autos. Und da ca, 40 % unseres Stroms aus Kohle und Gas produziert wird sind E Autos auch umweltschädlich. Dazu noch die Akkus.
zum BeitragMartin Sauer
Die 1 € Jobs für Bürgergeldempfänger gibt es immer noch. Und das schon seit 2005.
www.buerger-geld.o...n-1-euro-job-noch/
zum BeitragBürgergeld: Gibt es den 1-Euro-Job noch?
Ein 1-Euro Job hat den Zweck, Beziehern von Bürgergeld zu helfen, wieder in den Arbeitsmarkt eingegliedert zu werden. Nach längerer Zeit der Arbeitslosigkeit sollen wieder Erfahrungen wie in einem Arbeitsverhältnis gesammelt werden und so eine Vorbereitung auf das „richtige“ Berufsleben erfolgen.
Martin Sauer
[Re]: Polizei, Hubschrauberflüge, Anwaltskosten – So teuer ist der Prozess gegen Thomas Drach
Hier mal etwas zu den Kosten zum Prozeß gegen den Reemtsma Entführer Drach. Der ist jeden Verhandlungstag zum Gericht geflogen worden.
www.ksta.de/koeln/...homas-drach-634439
zum BeitragNach Recherchen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ könnte das Mammut-Verfahren um vier Raubüberfälle den Steuerzahler bisher bereits um die 20 Millionen Euro gekostet haben.
Köln: Eine Hundertschaft kostet ungefähr 100.000 Euro pro Tag
Martin Sauer
[Re]: Der Reemtma Entführer drach wurde zu jedem Prozeßtag mit dem Hubschrauber von der JVA zum Gericht gebracht.An jedem Prozeßtag waren 200 Polizisten im Einsatz.
www.ksta.de/koeln/...homas-drach-634439
zum BeitragNach Recherchen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ könnte das Mammut-Verfahren um vier Raubüberfälle den Steuerzahler bisher bereits um die 20 Millionen Euro gekostet haben.
Köln: Eine Hundertschaft kostet ungefähr 100.000 Euro pro Tag
Martin Sauer
[Re]: Die NSU Mörder hatte man nach 10 Jahren. Frau Klette hat man 30 Jahre gesucht und zwei ihrer Mittäter sind noch frei. Ja, man hat sich regelrecht überschlagen bei der Suche nach Frau Klettte.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Wer soll das denn kontrolieren. Frau Klette hat einfach eine Wohnung von einem Vormieter übernommen. Zu dieser Zeit gab es in Berlin 240000 Sozialwohnungen. Wer soll denn die ganzen Klingelschilder abgkeichen. Und wie oft. Jährlich?
zum BeitragMartin Sauer
Es gibt keinen Arbeitszwang für Flüchtlinge. Wer sich weigert eine ehrenamtliche Tätigkeit, 4 Stunden am Tag anzunehmen, dem werden die Leistungen gekürzt.
Bürgergeldempfänger müssen 6 Stunden am Tag ehrenamtlich arbeiten sonst werden ihnen die Leistungen gekürzt. Bis vor kurzen bei dreifacher Verweigerung wurde auf Null gekürzt. Jetzt bis 168 € im Monat.Das seit 2005
www.buergergeld.org/ein-euro-job/
zum BeitragDer Ein-Euro Job ist eine mit öffentlichen Mitteln geförderte Eingliederungsmaßnahme für Empfänger von Bürgergeld. Die gesetzliche Regelung findet sich in § 16 d SGB II. Die offizielle Bezeichnung des Ein-Euro Job lautet „Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung“.
Martin Sauer
[Re]: Die "Vulkangruppe" hat 2 Anschläge auf die Infrasruktur der Teslafabrik verübt. Was sollHer Musk denn jetzt sagen, ist nicht so schlimm, die AfD ist eine größere Bedrohung für Tesla.
Übrigens Intel baut in Magdeburg und TSMC in Dresden jeweils eine Chip Fabrik. Für die scheint die AfD nicht das größte problem zu sein.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Die Kosten für die Wärmepumpe, also für das Gerät sind sehr gering. Für ein Einfamilienhaus gibt es die schon für 1500 €. Der Einbau, Umbau usw., das sind die treibenden Kosten. Und die löhne für Handwerker und Baustoffe werden wohl nicht sinken sondern eher steigen.
Und Altbauten müssen erst einmal gedämmt werden. Das kostet dann zigtausend €
www.ebay.de/itm/18...g:BNoAAOSwkQNl11Ad
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Die Bundesanwaltschaft wird die Klage abweisen und das war es dann auch. Da wird man keine Riesensache raus machen.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Es ist richtig das 481 rechte personen per Haftbefehl gesucht werden. Aber insgesamt werden 1500 Straftäter mit politischem Motiv gesucht.
Offene Haftbefehle wegen einer terroristischen Tat gab es nicht.
zum Beitragwww.bka.de/DE/Unse...tbefehle_node.html
Zu den 481 Personen liegen 629 Haftbefehle vor.
In 82 % der Fälle ist Allgemeinkriminalität wie z. B. Diebstahls- oder Betrugsdelikte der Hintergrund für den Haftbefehl.
114 Haftbefehle wurden wegen rechtsmotivierter Straftaten (z. B. Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung) ausgestellt. Bei 19 dieser Taten handelt es sich um politisch motivierte Gewaltdelikte (z. B. Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte).
Martin Sauer
[Re]: Vor Ort hat sich in einer Bürgerbefragung eine Mehrheit gegen die Erweiterung des Tesla Werkes in einem Naturschutzgebiet ausgesprochen.
Ich verstehe auch nicht wieso Anwohner am Flughafen Frankfurt etwas gegen Fluglärm haben. Ich wohne in Dortmund.
zum BeitragMartin Sauer
Die Entscheidung ist gefallen, Tesla darf weiter seine Abwässer einleiten. der Verbandschef ist zurück getreten.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Es geht um 7 bewaffnete Raubüberfälle. Da wurde mit einer MP auf Menschen geschossen. Das nennt man Mordversuch. Bei einem Raub hatte jemand eine Panzerfaust auf der Schulter.
Deswegen werden die drei gesucht, und nicht wegen ihrer RAF Vergangenheit.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Ja, Zb. für Fahrer von Geldtransportern ist Deutschland sicherer geworden.
So ein Raubüberfall mit Maschinenpistolen und Schußabgabe ist für die Opfer wohl kein "Zuckerschlecken".
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Genau, auch versuchter Mord verjährt nicht.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Was hat den der DAX mit der Wirtschaftsleistung in Deutschland zu tun? Zb. VW oder Siemens investieren weltweit. Machen weltweit Gewinne.
Und Exportüberschuss, wir haben mehr exportiert als importiert. Und jetzt?
Das Wirtschaftswachstum wird dieses Jahr unter 1 % liegen. Das sagt selbst Herr Habeck. Stagnation.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Frau Lang hat ja mal vor kurzem srzählt das die Regierung eine gute Arbeit macht. Nur verstehen das die Wähler nicht so richtig, weil die Politik das nicht so richtig erklärt.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Zitat " Es sei „noch unklar“, ob er 9.000 Euro für Prozesskosten zahlen muss."
Das heißt es gibt noch keinen Kostenfestsetzungsbescheid.
zum BeitragMartin Sauer
Es ging darum das der Arbeitnehmer pünktlich wieder an seinem Arbeitsplatz ist. Wie er das macht ist dem Arbeitgeber egal. Der Mann wurde gekündigt weil er nicht rechtzeitig an seinem Arbeitsplatz war, ein Kündigung weil er kein Flugzeug nutzt hätte ein Gericht wohl nicht durchgehen lassen.
Meinem Arbeitgeber wäre es auch egal wenn ich jeden Morgen 100 KM mit dem Rad zur Arbeit fahre. Nur wenn ich jeden Tag eine Stunde zu spät komme wird der mich wohl kündigen.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Gegen Herrn Assange wurde seinerzeit von einem Londoner Gericht ein Auslieferungshaftbefehl erlassen. Diese wurde ausser Kraft gesetzt , mit der Vorgabe das Herr Assange in Hausarrest geht und zum Prozeß erscheint. Der ist dann in die Botschaft von Ecuador und ist nicht zum Gerichtstermin erschienen. Nachdem er dann aus der Botschaft kam wurde er verhaftet. Wozu soll er jetzt wieder von der Haft verschont werden? Damit er sich wieder dem Verfahren entzieht.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Die "Rentner" haben mehrere Raubüberfälle mit Maschinenpistolen begangen. Diese wurden teilweise als Mordversuch gewertet. Die waren nicht nur gefährlich, sondern die sind es immer noch.
zum BeitragMartin Sauer
Der internationale Gerichtshof kann keine Stafen gegen Israel aussprechen. Der IGH ist so etwas wie ein Schiedsgericht.
Der IGH wird oft mit dem Internationaler Strafgerichtshof verwechselt.
www.bmz.de/de/serv...chtshof-igh--60754
Internationaler Gerichtshof (IGH)
Vor dem Internationalen Gerichtshof werden zwischenstaatliche Streitigkeiten verhandelt – sofern sich alle beteiligten Staaten der Gerichtsbarkeit des IGH unterwerfen.
www.bmz.de/de/serv...htshof-istgh-14550
zum BeitragInternationaler Strafgerichtshof (IStGH
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) im niederländischen Den Haag ist seit 2003 für die Verfolgung besonders schwerer Straftaten wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression zuständig
Martin Sauer
[Re]: Die Vorwürfe kamen zuerst durch das Medienportal Medieninsider. Es ging um 11 Artikel in der SZ die Frau Förderl Schmidt geschrieben haben soll. Das mit der Dissertation kam später.
Frau Förderl Schmidt selbst hat die Dissertation von Frau Weidel angezweifelt. Der Plagiatsjäger der die Arbeit von Frau Weidel überprüft hat ist anonym geblieben, den kann man nicht kritisieren.
www.faz.net/aktuel...hmid-19395918.html
zum BeitragGegen die stellvertretende Chefredakteurin der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ), Alexandra Föderl-Schmid, werden Plagiatsvorwürfe erhoben. Das Portal „Medieninsider“ hat elfmal Übereinstimmungen mit Texten gefunden, die weder von ihr selbst noch von der SZ stammen: „Dabei ähneln sich die Fragmente stark, teils sogar wörtlich.“
Martin Sauer
Luxus geht immer.
Aldi wurde 1961 gegründet.
C und A 1841
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Hier mal mein Verständniss. Deutschland hat seit der UN klimakonferenz von Paris sein CO2 Ausstoss um 46 % gesenkt, und es geht weiter. Gut so
China hat ihn seitdem vervierfacht. und baut im Moment 100 neue Kohlekraftwerke.
Was hilft es jetzt dem globalen Klima wenn sich Aktivisten in Berlin auf die Strasse kleben
Und das sich andere nicht an dem Vorbild Deutschland orientieren sieht man beim Atomstrom. Selbst Japan nimmt 14 abgeschaltete AKW wieder in Betrieb. Neue Laufzeit 60 !!Jahre. China baut 42 neue AKW.
Also noch einmal, gut das sich Deutschland an die Verträge von Paris hält und weiter so macht, aber das globale Klima können wir nicht retten.
zum BeitragMartin Sauer
Die Verurteilten könnten anstatt ins Gefängnis auch ihre Geldstrafen ehrenamtlich abarbeiten. 6 stunden prof hafttag. "Schwitzen satatt sitzen". Mit Zb. Obdachlosen oder Asylbewerbern.
Und wenn dann mit Bußgeldern bestraft wird, wer das nicht bezahlt kann in Erzwingungshaft genommen werden. Ehrenamtlich abarbeiten ist dann nicht möglich.
zum BeitragMartin Sauer
Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte ist von den Grünen, und diese muß die Rodung gestattet haben.
In NRW hatte Landwirtschaftsminister Remmel ebenfalls Grüne die Rodung des Hambacher Forst genehmigt.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Wie Sie schon richtig schreiben "mutmaßliche" Kriegsverbrechen. Es steht ja noch gar nicht fest ob das angegrifene Israel veboten handelt.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: In aktuellen Umfragen kommt die Regierung auf 31 %. Die Kanzlerpartei an vierter Stelle mit 13 %.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Ja, das ist ja eine Fechheit, jeder sollte in einem NATURSCHUTZGEBIET alles ohne Genehmigung bauen dürfen.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Das haben die von der Regierung abgeguckt.
zum BeitragMartin Sauer
In Deutschland gibt es angeblich Wassermangel. In Privathaushalten wird pro Kopf und Tag 120 Liter Wasser verbraucht. In Äthopien 13 Liter,
Und die Industrie vebraucht hier 4,5 Biliarden Liter Wasser im Jahr.
Wir müssen alle verdursten.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Kam der auch in U Haft?
zum BeitragMartin Sauer
Kaum zu glauben, aber wahr. Die meisten Bauern wollen keine Subventionen. Die wollen das die Kunden den vollen Preis für Fleisch, Milch und Getreide zahlen. Nur wenn eine Regierung die Subventionen streicht und alles teurer wird, die wird nicht wieder gewählt.
zum BeitragMartin Sauer
In Niedersachsen regieren SPD und Grüne.
In NRW haben seinezeit SPD und Grüne beschlossen Garzweiler 2 zu erweitern, incl. Abriss von Dörfern und Rodung des Hambacher Forst. Dann haben die die Baugenehmigung vom Megakohlekraftwerk Datteln eteilt.
In Hessen haben Grüne mit der CDU die Rodung im Danneröder Forst für den Bau einer Autobahn eteilt.
Frau Lang von den Grünen vor 2 jahren "Mit den Grünen gibt es kein Neubau von Autobahnen",
zum BeitragMartin Sauer
AfD Geheimtreffen,. Drei von 40000 Mitgliedern haben an der "Wannsekonferenz 2.0" teilgenommen. Insgesamt 20 Teilnehmer. u.a. ein Zahnarzt mit Ehefrau, Sohn und Tochter und zwei CDU Mitglieder..
Nein ich will nichts verharmlosen, aber die können nicht 20 Milionen Menschen mit Migrationshintergrund "deportieren".
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: wir haben aber das jahr 2024. Und da gibt es aktuelle entscheidungen des Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte.
www.utzverlag.de/catalog/book/40648
Die Zulässigkeit von Parteiverboten ist eine Grenzfrage der Demokratie, die bisher vornehmlich dem nationalen Recht zuzuordnen war. In neun Urteilen hat sich der EGMR dem Parteiverbot angenommen und für den Raum der EMRK europäische Verbotsstandards nach Artikel 11 Abs. 2 EMRK entwickelt.
....
Aber auch in den übrigen Mitgliedsstaaten zur Konvention ist der neue Maßstab von großer Bedeutung. In Deutschland wird das Bundesverfassungsgericht seinen Maßstab nach Artikel 21 Abs. 2 GG neu überdenken müssen, insbesondere die Nichtanwendung des Verhältnismäßigkeitsprinzips. Im deutschen und spanischen Recht ist die »automatische« Aberkennung von Abgeordnetenmandaten nach einem Parteiverbot problematisch, in einigen osteuropäischen Staaten bestimmte Parteinamensverbote.
www.lto.de/recht/h...d-vergisst-europa/
zum BeitragNPD-Verbot Deutschland vergisst Europa
Martin Sauer
[Re]: Dann schauen Sie sich mal die Rechtssprechung des Europäischer Gerichtshof für menschenrechte an. Da findeen Sie etwas dazu was Herr Papier gesagt hat. Und das bundesverfasungsgericht hat sich im 2. NPD Verbotsverharen auf den Gerichtshof bezogen.
Geregelt ist das alles in den Europäische Menschenrechtskonventionen. Auch Parteiverbote. Und diese Konventionen hat Deutschland unterzeichnet.
zum Beitragwww.utzverlag.de/catalog/book/40648
Martin Sauer
[Re]: Eine Insa Umfrage mit BSW 14 % gibt es nicht.Diese wurde angeblich auf wahlen de veröffentlicht. Die findet man dort nicht.
in Brandenburg, Thüringen und Sachsen kämen laut aktuellen Umfragen die BSW jeweils auf 4 %
In Thüringen verliert die Linke 4 % und die AfD gewinnt 3 %.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Und wenn das Bundesverfasungsgericht das Verbot ablehnt heißt es ja dann "das Bürger alles wollen dürfen".
zum BeitragMartin Sauer
Anordnen kann der UN Gerichtshof, nicht UN Strafgerichtshof, vieles. Nur wenn sich Israel nicht an die Anordnungen hält, Strafen kann der Gerichtshof nicht aussprechen. Sozusagen ein zahnloser Tiger.
Zb. kümmern sich Rußland und die Türkei teilweise auch nicht um Entscheidungen des Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte. Wenn der entscheiden würde das der russische Angrifskrieg gegen die Ukraine unrechtmäßig wäre würde sich Rußland bestimmt nicht aus der Ukraine zurück ziehen.
Und bei Israel ist es umgekehrt, es wurde angegriffen.
zum BeitragMartin Sauer
Und wie will di EU jetzt den Tourismus in Machu Picchu, Peru, einschränken?
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Es handelt sich hier um den Internationaler Gerichtshof, aber nicht um den Internationaler Strafgerichtshof. Ein Urteil häte keinerlei rechtliche Auswirkungen auf Israel.
zum BeitragMartin Sauer
Sozialministerin Köpping SPD Sachsen, Spitzenkandidatin bei der nächsten Landtagswahl ist auch für ein AfD Verbot.Grund "eine Gefahr" für sie sind die "hohen Wahlergebnisse der AfD". Sie ist wenigstens erhrlich. laut der letzten Meinungsumfrage kommt die SPD dort auf 3 % und die AfD auf 37 %. Da hilft nur noch ein Verbot.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Von 88 Mandaten hat die AfD zwei direkt geholt, und dafür bräuchte man dann zur BTW jeweils einen zweiten Wahltag.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Die Union hat bei der letzten Wahl 24 % erhalten. Aktuell ist sie in Umfragen bei 32 %. Die FDP ist von 11 auf 5 % abgestürzt.
Irgenwie scheint das nicht zu stimen was Sie da behaupten.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Da irren Sie sich. Ich bin Dortmunder und habe den Fall in der örtlichen Presse genau beobachtet.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Die FDP sitzt gar nicht im sächsischen Landtag. Die hatten letztes mal 4,5 % geholt.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Alsao setzen Sie die Fahrleistung von 90000 KM und die Produktion einer Batterie gleich.
zum BeitragMartin Sauer
Wenn sie mit Öko Strom geladen werden !!
Nur war aber 2023 nur ca. 50 % des ezeugten Stroms in deutschland Öko. Ausserdem ist der Import von Atomstrom stark angestieen. Im ersten Halbjahr um 30 %
zum BeitragMartin Sauer
Den Bau des Kohlekraftwerkes haben sinerzeit Grüne und SPD genehmigt. Incl. Rodung des Hambacher Forst und Garzweiler 2 mit Abriss von kompletten Dörfern.
Als dann das OVG Münster die Baugenehmigung wiederief weil zu nah an der Wohnbebebauung gebaut wurde, hat Rot/Grün einfach das NRW Baugesetz abgeändert. Dann wurde weitergebaut.
zum BeitragMartin Sauer
Die Westfälische Rundschau besteht auch nur aus Artikeln von anderen Zeitungen der Funke Gruppe. Die Lokalausgaben werden teilweise von Mitbewerbern produziert. Die Lokalausgabe der Westfälische Rundschau und Westdeutsche Allgemweine Zeitung Dortmund schreibt der Mitbewerber Ruhr Nachrichten. Drei Tageszeitungen mit dem gleichen Lokalteil. Da bleibt die Vielfalt auf der Strecke, Dann das Wochenblatt Stadtanzeiger wird ebenfalls von den Ruhr Nachrichten produziert.
zum BeitragMartin Sauer
Sicherheitsverwahrte haben mindestess 20 qm große Räume und größer. Die dürfen das sie keine Gefangenen sind Zb. eigene Möbel haben. Kochen in einer Gemeinschaftsküche selbst. Dürfen sich tagsüber frei innerhalb der Station bewegen.
zum BeitragMartin Sauer
Auf der Klimakonferenz werden unverbindliche Absichtserklärungen abgegeben.
Deutschland hat sich seit der Konferenz von Paris an die Ziele gehalten. Der CO2 Austoss wurde seitdem um 42 % gesenkt, und es sol so weiter gehen. Das ist auch gut und richtig so.
China Zb. hat seitdem den Ausstoss um 6 % gesteigert. Bis 2030 geht das so weiter. Klimaneutral will China bis 2060 werden und Indien bis 2070. Beide Länder stellen ungefähr ein Drittel der Weltbevölkerung. China plant bzw. baut 100 neue Kohlekraftwerke. Australien hat eine Megakohlemine eröffnet um Indien mit Kohle zu beliefern.
zum BeitragMartin Sauer
Wenn man alle Kinder aus Haushalten in denen nicht Deutsch gesprochen wird, und kein deutsches Essen gekocht wird, in Heime stecken würde, wären die längst überfüllt. Zuhause darf das jeder so halten wie er möchte. Das ist auch gut so.
zum BeitragMartin Sauer
Herr Grimalda ist nicht gekündigt worden weil er auf dem Rückweg nich fliegen wollte, sondern weil er nicht pünktlich an seinem Arbeitsplatz erschienen ist. Wenn ich beschliesse aus Kliimaschutzgründen jeden Tag 20 KM zu Fuß zu meiner Firma zu laufen, und jeden Tag 2 Stunden zu spät komme, wird man mich wohl auch kündigen. Aber nicht weil ich das Klima schütze.
Und auf dem Hinweg ist Herr Grimalda geflogen. Soviel zur Flugscham.
zum BeitragMartin Sauer
Ein Bezirksgericht mit 12 Geschworenen. Das wäre so wenn ein Amtsgericht in Deutschland mit 12 Schöffen eine Firma zu 1,4 Miliarden € Schadenserdsatz verurteilt.
In einer Sammelklage wurde Zb. der Tabak Konzern Reynolds von einem Bezirksgericht zu 120 Milliarden Dollar Schadensersatz verurteilt. Das Urteil wurde nie rechtkräftig. Das ist deswegen schon nicht möglich weil nach US Recht eine Firma durch Schadensersatz/Schmerzensgeld Urteile nicht in die Insolvenz getrieben werden darf.Das kümmert abe Geschwore nicht, und Urteile werden wie im Fall Reynolds wieder aufgehoben.Und wo darf man Zb. Reynolds verklagen, überall wo Produkte also Zigaretten des Konzerns verkauft werden. Bayer in jedem ort in dem Glyphosat verkauft wird.
Auch das Urteil eines Geschworenengerichts gegen McDonalds, 2,7 Millionen Dollar weil sich eine Frau mit Kaffee verbrüht hat wurde nie rechtskräftig.
zum BeitragMartin Sauer
Das Völkerrecht sind unverbindliche Absichtserklärungen. Einklagen kann man das nicht.
zum BeitragMartin Sauer
"Mercedes-Benz müsse bis spätestens 2030 den Verkauf klimaschädlicher Verbrenner-Neuwagen stoppen, um seine CO2-Emissionen gemäß dem Pariser Klimaabkommen und dem Klimaschutzgesetz zu reduzieren."
Das Pariser UN Klimaabkommen ist eine unverbindliche Absichtserklärung. Deutschland hat Zb. im Gegensatz zu Österreich seine Gesamtziele ereicht. 42 % weniger CO 2 Ausstoss seit der Konferenz.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Es gibt 5 Zeugen und Videoaufnahmen aus und vor dem Hotel. Von Aussage gegen Aussage kann man da nicht reden. Aber selbst wenn es nur ein Zeuge gäbe, würde das Gericht wohl darauf achten welcher glaubwürdiger wäre.
zum BeitragMartin Sauer
Hier wird immer von Vorverurteilung geschrieben. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen den Hotelmitarbeiter eingestewllt. Und wieso, weil Her Ofarim gelogen hat. Das haben 5 Zeugen und Videoaufnahmen bestätigt. Diese Zeugen und Videoaufnahmen spielen im aktuellen Prozeß auch eine Rolle. Es geht nur noch im Grunde darum wie hoch die Strafe wird. Wegen Geringfügigkeit kann das Verfahren wohl nicht eingestellt werden , weil Herr Ofarim in mehreren Zeitschriften und TV Sendungen behauptet hat Deutschland wäre judenfeindlich. Selbst CNN hat darüber berichtet.Und wegen dieser Bedeutung wird vor einem Landgericht verhandelt.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Mein Alu Hut drückt so fest.
Aus dem Kölner Stadt Anzeiger
www.ksta.de/kultur...auftrag-neu-658577
Änderung bei drei Kölner Zeitungen: Die Produktion erfolgt an einem neuen Standort. Die Zeitungen erscheinen ab sofort in einem größeren Format.
Der Mittelrhein-Verlag in Koblenz druckt ab sofort die Tageszeitungen „Kölner Stadt-Anzeiger“, „Kölnische Rundschau“ und EXPRESS. Gleichzeitig ruht die Arbeit bei DuMont Druck in Köln-Niehl.
Der Geschäftsbetrieb der Druckerei solle dauerhaft eingestellt werden, teilte DuMont am Mittwoch mit. Davon sind rund 200 Arbeitsplätze in der Druckerei und der Weiterverarbeitung der Zeitungen betroffen.
zum BeitragMartin Sauer
Die liberale Ibn-Rushd-Goethe-Moschee in Berlin-Moabit soll im kommenden Jahr geschlossen werden. Diese wird von Islamisten bedroht.
zum BeitragMartin Sauer
Wer vepflichtet denn die Industrieländer internationale Klimaschutzgelder an ärmere Länder zu zahlen. Das können wie Zb. die Ziele der UN Klimakonferenz nur unverbindliche Absichtserklärungen sein.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Es können nur angemeldete Versammlungen verboten werden, bzw. keine Genehmigung erteilt werden. Also war es eine verbotene Versammlung.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: In Gaza leben ca. 2 Milionen Menschen, das Gebiet ist 360 qkm groß.
Afghanistan hat ca. 40 Millionen Einwohner und 665280 qkm groß.
Erkennen Sie den Unterschied?
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Sie haben dabei leider etwas vergessen. Eine Versammlung muß friedlich sein.
Bei einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit kann nach § 15 VersammlG eine Versammlung vor ihrem Beginn verboten oder nach Veranstaltungsbeginn aufgelöst werden.
zum BeitragMartin Sauer
Nein, das Institut hat ihn gefeuert weil er nicht pünktlich zur Arbeit gekommen ist. ich kann auch nicht jeden Tag eine Stunde zu spät zur Arbeit kommen weil ich aus Klimaschutzgründen 30 KM zu Fuß laufe.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Legal kann man in Deutschland nur mit einem Flugzeug aus einem nicht sicheren Staat einreisen. Jede Einreise aus einem Nachbarland ist illegal. aber mit antragstelung auf Asyl wird sie juristisch legal.
Die 850000 illegal eingereisten sind die die an den Grenzen gezählt werden. Deie Bundespolizei und Frontex zählen nur, und leiten die ilegal eingereisten weiter.
zum BeitragMartin Sauer
Deutschland schafft es doch noch noch nicht einmal abgelehnte Bosnier (Europäer) abzuschieben. Ohne Ausweispapiere nimmt Bosnien niemand zurück. Und niemand kann einen Menschen dazu zwingen Ausweispapiere zu beantragen.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Wir brauchen weltweiten Klimaschutz.
zum BeitragMartin Sauer
In Hessen haben die Grünen knapp eiin Viertel der Stimmen verloren. Von 20 auf 15 Prozentpunkte. das nennt Frau lang stabil.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Die Verfassung von Spanien sieht aber vor das in ganz Spanien so ein Referendum abgehalten werden muß. Und ein solches gab es schon, und es wurde abgelehnt. Und Pedro Sánchez möchte nicht verfassungwidriges machen. Was ja in Ordnung geht. Und weil das spanische Verfassungsgericht das Begehren wieder kippen würde. Das sind demokratische Grundwerte.
Und in Deutschland wäre es überhaupt nicht möglich das sich Zb. Bayern als autonome Replubik verabschiedet.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: In NRW haben seinerzeit die Grünen mit der SPD die Erweiterung von Garzweiler 2 incl. Abriss von Dörfern und Rodung des Hambacher Forst genehmigt. Die Baugenehmigung für das Megakohlekraftwerk Datteln erteilt.
In Hessen haben sie die Teilrodung des Danneröder Forst und eine Autobahn durch selbigen genehmigt.
In NRW regieren sie wieder, jetzt mit der CDU. Und in Hessen wird es wohl laut Meinungsumfragen auch weiterhin eine CDU/Grüne Regierung geben.
Den Wählern ist das wohl alles egal.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Da der Volksentscheid keinen Gesetzesvorschlag hatte war er nicht bindend. Wieso die Initatoren den "vergessen" haben weiß ich nicht.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Wenn die Berliner einen Gesetzesvorschlag in das Volksbegehren geschrieben hätten, wäre es verbindlich gewesen. Leider hat man das "vergessen". Jetzt wo die Union mit der SPD regiert ist denen der Fehler aufgefallen.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Weil man RRG nicht zu weit unter druck setzen wollte. Die Inititoren haben schon mehrgfach Volksbegehren gestartet. Und ein Blick auf die Webseite des Senates reicht aus um festzustellen das man ein Gesetzesvorschlag machen muss. Einfach "ihr müsst ..." reicht da nicht.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Von der Deutsche Wohnen hört man aber wenig Gegenwehr. Die lassen sich fürstlich bezahlen und nehmen das Geld und investieren ausserhalb Berlins. Die haben seinerzeit die Wohnungen zum halben Verkehrswet erhalten. anstatt durchschnittlich 30000 € sind die jetzt 120000 € wert.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Zuerst verscherbeln SPD und PDS 60000 landeseigene Sozialwohnungen zum halben Verkehrswet an Finanzinvestoren (Müntefering SPD "Heuschrecken") und diese wurden teilweise zurück gekauft , und dann wird noch enteignet. Zum 4 fachen ursprünglichen Preis.
Und noch lustiger für die PDS/Linke gehört der Wohnungsbau in staatliche Hände.
zum BeitragMartin Sauer
Der initiator von DW enteignen hatte schon vorher mehrere Volksentscheide beantragt. Also wusste er das dazu ein Gesetzestext gehört. Selbst wenn er es nicht wusste, auf den seiten des Berliner senats steht genau wie ein Antrag auf Volksentscheid aussehen muss. Einmal "Volksentschei Berlin Voraussetzungen" bei Google eingeben reicht. Jura braucht man dafür nicht studiert zu haben.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Wenn keine Weihnachtsbäume mehr verkauft werden pflanzt die auch niemand mehr an. Ein Weihnachtsbaum wächst 7 Jahre bevor er gefällt wird. Und wenn 23 Millionen verkauft werden, werden 23 Milionen neu gepflanzt.
Und wenn jemand einen Weihnachtsbaum absägt bzw. klaut und erwischt wird, bekomt der ggf. auch eine Geldstrafe.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Egal ob Europäischer Gerichtshof oder zb. Bundesverfasungsgericht. In Deutschland Zb. sin die Abgeordneten des Bundestags, Bundesrats und Landtage für Gesetzesänderungen oder neue Gesetze verantwortlich. Kein Gericht kann darüber bestimen das Gesetzesänderungen oder neue Gesetze von mindestens 50 % der Abgeordneten zugestimmt werden. Das ist auch gut so, unsere Abgeordneten sins unabhängig, und Gerichte sind keine Ersatzgesetzgeber
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: In der Türkei leben Flüchtlinge in Zelten. Die bekommen Unterkunft, Verpflegung und medizinische Unterstützung. Da gibt es weder Schulbesuche, Sprachkurse usw. Da gibt es auch kein zusätzliches Taschengeld. Ausserhalb der Zeltlager müssen sich Flüchtlinge selbst versorgen. Gehen arbeiten und betteln. Selbst Kinder arbeiten da. Zb. Wasser auf den Strassen verkaufen. Dann erhält die Türkei Miliarden € von der EU (u.a Deutschland) und Milliarden $ von der UN. In Jordanien werden Flüchtlinge fast komplett durch die UN finanziert
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Die Hälfte der Flüchtlinge aus dem Jahr 2015 sind beschäftigt. Das kann eine sozialversicherungstätige Arbeit sein, aber auch eine staatlich bezahlte Ausbildung, ein 450 € Job, usw,
zum BeitragMartin Sauer
In der Halbzeitpause von Dänemark gegen Deutachland hieß es vorhin in der ARD "Bis auf eine oder zwei sind ale Spielerinnen der Mannschaft von Spanien angetreten".
Die deutschen Frauen haben übrigens mit 2:0 verloren.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Wer fährt denn de in Deutschland 60 Millionen angemeldeten PKW FDPler, die Autolobby oder sind es gar die Bürger. Die Bürger die gegen Autos sind. Die zahl der anemeldeten KFZ steigt jährlich.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Wo war denn die 2. Instanz. Mindestens beim Landgericht. Und dort gibt es in Strafsachen 3 Richter und 2 Schöffen. Nur bei Zivilprozeßen gibt es dort Einzelrichter, aber keine Geschworenen.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: In der Regel bleiben Strafgefangene nicht unendlich in Haft. Aber Zb. ein Mörder der nicht einsichtig ist, in der Haft gewalttätig gegen Mitarbeiter oder Gefangene ist bleibt ggf. bis zu seinem Lebensende in Haft.
Ich kenne nur einen Fall wo in Siegburg ein Gefangener nach 43 Jahren in Haft an einem Herzinfakt verstorben ist.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Im Durchschitt werden Lenbensläönglich nach ca. 17 Jahren entlassen.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Die Geiselnehmer und Mörder von Gladbeck haben jeweils "ein Mal lebenslänglich" erhalten. Einer kam nach 30 Jahren frei und der andere ist nach 32 Jahren immer noch Strafgefangener.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Langfristig ist geplant das Deutschland und Frankreich gegenseitig ihre 49 € Tickets anerkennen.
zum BeitragMartin Sauer
Einen Toten kann man nicht verurteilen. So lange man die Leiche von Oussama Atar nicht findet ist er für das Gericht noch lebendig.
Wenn in Deutschland sich jemand unbekannt aufhält wird die Vorladung im zuständigen Gericht öffentlich ausgehangen und nach der verstrichen Ladungsfrist geurteilt. In diesem Fall könnte der Verurteilte auch schon tot sein. Könnte.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Die Grünenn haben 14,8 % erreicht.
zum BeitragMartin Sauer
"In zehn Prozent der Fälle betrafen Suizide Menschen, die eine Ersatzfreiheitsstrafe absitzen mussten."
Man muss nicht zwingenmd eine nicht bezahlte Geldstrafe absitzen. Man kann stattdessen pro Hafttag 6 Stunden ersatzweise ehrenamtlich arbeiten. Zb. mit Asylsuchenden, im Sportverein, mit Obdachloseninitativen. Ich habe in einem Waisenhaus mit Jugendlichen Gemeinschaftsräume gestrichen. Ich habe die als gelernter Maler beim arbeiten angeleitet. 10 Tage. Nur sind die meisten zu faul. Vor dem Haftantritt bekommt man den Hinweis auf "schwitzen statt schwitzen".
zum BeitragMartin Sauer
Nur mal so nebenbei. "Die Politik unternimmt nichts"???
Seit der UN Klimakonferenz in Paris hat Deutschland seinen CO 2 Ausstoss um 40 % gesenkt. Vertragsgemäß der unverbindlichen Vereinbarungen. Das ist nichts?
Und durch neue Heizungen, E Autos, Erweiterung der neuen Energien wird jedes Jahr mehr CO2 Austoss eingespart. So lange sich dfeutschland an die Vereinbarungen hält ist es gut so.
zum BeitragMartin Sauer
. Erst wurde das Transparent von anderen Fans eingerollt, dann wieder aufgehängt und schließlich vom Ordnungsdienst entfernt. Weil an der Begrenzung zwischen den beiden Tribünenteilen LED-Werbebanden zum Einsatz kommen, sind dort Fahnen, Plakate oder Banner grundsätzlich nicht erlaubt.
zum Beitragwww.queer.de/bild-...es.php?einzel=4274
Martin Sauer
Spätestens nach 15 Monaten bekommt jeder Migrant Bürgergeld.Das sind 502 € für den Unterhalt, zzgl. Miete und Heizung. Zusamen ca. 1000 €. Wer will kann dann Zb. noch für 500 € (Minijob) arbeiten gehen und hat dann mit Freibeträgen 1200 € Einkommen. Niemand muss mit Drogen daelen.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Allerdings plant die Bundesregierung, diese DNA-Analyse zu erweitern. Zukünftig soll man über die DNA-Analyse auch die Farbe von Haar, Augen und Haut sowie das Alter eines Täters feststellen dürfen. Die Augenfarbe – vor allem blau und braun – lassen sich genetisch mit einer Genauigkeit von ca. 90 % bestimmen. Der Kreis potentieller Verdächtiger soll mit dem Vorhaben besser eingegrenzt werden.
zum Beitragwww.juraforum.de/lexikon/dna-analyse
Martin Sauer
[Re]: Und was soll die 4,9 % Partei im Bundestag ändern. Für Geseztzesänderungen braucht man eine einfache oder 2/3 Mehrheit.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Nein, die Linke bleibt noch im Bundestag, auch wenn mehrere aus der Fraktion austreten. Nur der Fraktionsstatus ändert sich dann.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Welchen Sinn soll es machen aus einer Partei auszutreten aber in ihrer Fraktion zu bleiben. Und welchen Sinn sollte es machen wenn die Linke Abgeordnete die aus ihrer Partei ausgetreten sind, weiter in der Fraktion zu belassen. Schliesslich sind die die austreten nicht mehr mit der Politik der Linke einverstanden.
Rechtlich ist es natürlich möglich das die in der Fraktion bleiben. CDU und CSU bilden ja auch eine Fraktion.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Das Gericht hat die Verfassungsklage abgelehnt weil in Sachen Verschärfung Klimaschutz schon einmal entschieden wurde. Also wurde die Ablehnung begründet.
In dem ersten Urteil hieß es die Bundesreplubik müsse das Klima schutzgesetz verschärfen
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Die Bundesligavereine der DFL zahlen jährlich 1 Milliarde Steuern und Sozialabgaben. Bei Ihnen hört sich das so an als wenn die keine Steuern zahlen.
Das Verursacherprinzip heißt, im Stadion müssen die Vereine weitgehend für die Sicherheit selbst zahlen und Ordnungsdienste beauftragen was ausserhalb der Stadien passiert dafür sind Vereine nicht verantwortlich, und die dürfen da nicht eingreifen. Und das Verursacherprinzip, die Vereine verursachen im Gegensatz zu Aktivisten keine Straftaten. Wenn jemand etwas verursacht sind es die Fans, aber noch einmal, was ausserhalb der Stadien passiert damit haben Vereine nichts zu tun. Nein, die dürfen da gar nichts regeln.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Die Fußballvereine des DFL zahlen jährlich 1 Milliarde Steuern und Sozialabgaben. Die müssen in den stadien für Sicherheit sorgen. ausserhalb darf das nur der staat, und das ist auch gut so.
Und wieso sollten friedliche Fans Polizeieinsätze zahlen? Das sind ja keine Straftäter im Gegensatz zu den Aktivisten.
zum BeitragMartin Sauer
Frau Aslan ist Lehrerin an einer Hauptschule in bochum , an der Polizeifachhochschule hat sie 14 Stunden referiert. Im Jahr !!
zum BeitragMartin Sauer
Eine Einzelrichterin an einem Bezirksgericht hat entschieden. Das wäre bei uns vergleichbar mit einer Einzelrichterin am Amtsgericht.
zum BeitragMartin Sauer
Flucht über den Ärmelkanal.Vor was flüchtet den man aus Frankreich?
zum BeitragMartin Sauer
Wenn Sie keine Ministerpräsidentin in Hessen wird, bleibt sie Bundesministerin.so kann man auch ein Ministerium abwerten.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Ja, am besten stellt die Staatsanwaltschaft alle Verfahren, ausser Gewaltdelikte ein um bei sich selbst aufzuräumen. Auch Verfahren gegen rechtsradikale Plattformen sollten eingestellt werden. Schliesslich haben die Staatsanwaltschaften genug zu tun.
Aber haben Sie schon mal davon gehört das die Staatsanwaltschaften bei Straftaten jeder Art ermitteln müssen. Von Amts wegen. Die können sich das nicht aussuchen.
zum BeitragMartin Sauer
Was ist das denn? deutschland ist raus.
ACHTELFINALE
..
zum BeitragFrankreichDeutschland::08.08
..
Martin Sauer
Ein 9 € Ticket konte man jeden Monat am Automaten in Papierform kaufen. Beim 49 € Ticket ist das nicht mehr möglich.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Duldungen sind befristet und müssen immer wieder neu beantragt werden. . Wenn man eine Möglichkeit findet das Zb. Tunesien seine Bürger auch ohne Pass zurück nimmt dann kann die Duldung beendet werden.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Welch einen Sinn soll es haben jemand als staatenlos zu bezeichnen. Wohin soll man den abschieben. Nach "Staatenlos". Auch finde ich nichts davon das man Eltern ohne ihre Kinder abschieben will. dazu müste das Grundgesetz geändert werden, mit einer 2/3 Mehrheit. Das ist aber nicht geplant. Dann gibt es dazu noch UN Konventionen. Das man Kranke ohne medizinische Versorgung abschieben will davon finde ich auch nichts.
Es gibt in Deutschland Zb. abgelehnte bosnische (Europäer) Asylbewerber. Da die keine Pässe haben nimmt Bosnien die nicht zurück. Das sind Tatsachen und nicht Ihre Spekulationen.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Im Angestelltenverhältnis ja, aber nicht als Beamte. Ausser
"Angehörige eines europäischen Mitgliedstaates (EU-Bürger) oder von Island, Liechtenstein, Norwegen (EWR-Bürger) oder der Schweiz können in Deutschland auch Beamte/Beamtinnen werden."
zum Beitragwww.öffentlicherdi...erbung/integration
Martin Sauer
[Re]: Welche andere Partei bestimmt den 2 jahre vor der Wahl den/die/das Kanzler*inkandidat*in
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Keine Partei diskutiert 2 Jahre vor der Wahl über Kanzler*innenkandidat*innen
zum BeitragMartin Sauer
Diev nächste BTW ist in 2 jahren, wieso soll man jetzt eine Debatte über einen Kanzlerkandidaten lostretemn. die benennen die Parteien ungefähr ein halbes Jahr vor der Wahl. Aber wenn Her Merz das sagt ist das falsch. Merkwürdig.
zum BeitragMartin Sauer
in der Deutsche Fraunfußballbundesliga kommen pro Spiel jetzt im Schnitt 2700 Zuschauer anstatt vorher 800 . Bei den Männern sind es 21000 pro Spiel.
zum BeitragMartin Sauer
50 % unserer hier hergestellten güter geht in den Export. auch fleisch zu 50 %. wenn dann der "wahre Preis" dafür genommen wird, werden sich andere länder darum prügeln hier einzukaufen. Deutschland wird Moralweltmeister.
Hin zu käme das löhne, Rente, sozialhilfe, Arbeitslosengeld usw. erhöht werden müsste. Das würde den Export noch einmal verteuern.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Diese Regeln gelten nur für den Beklagten. In diesem Fall dem Spiegel. Sollte die B-Wort Zeitung auch gegen Regeln verstossen könnten Herr Lindemann oder die Firma Rammstein GbR auch klagen.
zum BeitragMartin Sauer
Jeder der Mietrückstände hat bekommt vom Sozialamt oder Jobcenter Hilfe. Dort gibt es zinslose Kredite die man auch bekommt wenn man sie nicht zurückzahlen kann. Nach Zahlung der Mietrückstände beendet das Gericht das Klageverfahren. Nur muss man auch selbst tätig werden. Hilfe gibt es also auch. Aber auf Menschen schiesen ist keine Lösung.
zum BeitragMartin Sauer
Wieso behauptet denn die Letzte Generation immer wieder eine Mehrheit der Bevölkerung würde hinter ihr stehen, wenn es doch nur 8 % sind.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Ja, der Atomausstieg wurde vor Jahren von der "Merkelregierung" beschlossen. Nur ist die "Ampel" gar nicht an diesen Beschluss gebunden. Erst Recht nicht die Abgeordneten (Gesetzgeber) des Bundestages.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Während der "Merkelregierung" wurde der CO2 Ausstoss in Deutschland um 37 % gesenkt. Wie auf der UN Klimakonferenz vereinbart. das ist natürlich "nichts".
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Nur haben nicht alle Leute eigenheime in deutschland um ihrr dach mit Panelen zu belegen. und bei älteren Dächern/Häusern bräuchten sie oft eine Dacherneuerung um die "zuzupflastern". Und zuletzt, die gibt es nicht umsonst, die müssen erst einmal vorfinanziert werden. Zusätzlich zu den Wärmepumpen, Dämarbeiten usw.
Sollte mir jemand 100 qm2 Panele, Speicher, Kabel und Dacherneuerung schenken, nehme ich Ihren Vorschlag gerne an.
Ohne Dacherndeuerung sind das für Solarstrom schon 50000 € Kosten.
Und für den Winter benötigt man dann zusätzlich Strom vom Versorger.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Erneuerbare Energien die billigsten ever, ever.
Vattenfall muss den Strom aus dem geplanten Windpark zu einem Festpreis weiter verkaufen. Jetzt steigen die Kosten für den Windpark und Vattenfall würde beim Stromverkauf Verluste machen. Also baut man nicht weiter.
Und bei der deutschen Industrie soll es beim biligsten Strom überhaupt Festpreise geben. 6 Cent pro KwH. Subventionen über Subventionen. Beim Industriestrom, Wärmepumpen, E Autos usw. Wie meinte Herr Habeck mal so schön "Subventionen schaden der Marktwirtschaft".
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Wenn Sie verzichten wollen melden Sie Ihren Internetanschluss ab, verkaufen Ihr Smartphone und/oder Laptop, Tablet usw. Das spart viel Strom. Inernet usw. ist auch nur "Luxus".
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Matthias Bennecke verzichtet nicht aui das Internet. Also meint er mit Verzicht andere.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Der erste Schritt zum Verzicht wäre sich aus dem Internet abzumelden. Im jahr verschlingt das Internet in Deutschland 13 Terrawatt Strom. Also zu ca. 50 % aus Gas und Kohle ezeugt.
Dazu kommt der Strom der ausländischen Server wie Google und Co.
zum BeitragMartin Sauer
"Es sind diesmal jedoch auch zahlreiche Protestaktionen geplant, um zu zeigen, dass rechte und menschenverachtende Politik weder in Magdeburg noch auf Bundes- oder Europaebene geduldet wird."
Regelmäßig treffen sich im Ruhrgebietshallen 10000 rechtsradikale türkische Graue Wölfe. Da kommt niemand um gegen diese Versammlungen zu protestieren. Also ist man nicht grundsätzlich gegen rechtsradikale menschenverachtende Politik. Oder?
Auch merkwürdig, die Graue Wölfe sind ein Verein und keine Partei. Den Verein könte man sofort verbieten.
Bei der AfD ist ein Verbot weitaus schwieriger durch zu setzen. Das kann nur das Bundesverfassungsgericht. Aber es wird imer nur das Verbot der AfD gefordert.
zum BeitragMartin Sauer
Der private Verbrauch von Wasser liegt tatsächlich bei 120 Liter pro kopf und Tag. Nur der Verbrauch der Industrie liegt bei 2800 Liter pro kopf und Tag. Zb. ist der Wasserbverbrauch rund um die gemeinden von Tesla Schönheide für Privatverbraucher eingeschränkt. Pro Auto werden 3800 Liter Grundwasser verbraucht. Es liegt also kaum an den Pools die ja nicht jeden Tag neu befüllt werden.
zum BeitragMartin Sauer
Um was geht es eigentlich. Ums Fußball spielen, oder Zeichen setzen. Die DFB Frauen setzen bei jedem Spiel mit ihren Armbinden jedes mal neue Zeichen (Themen). Mehr geht nun wirklich nicht.
zum BeitragMartin Sauer
Sommerferien dauern 6 Wochen. Wen man dann 2 weg fährt hat man auch 4 Frust, Enge usw. Alles merkwürdige Ausreden.
In Zb München gibt es auch Klimawandel und Hitze, da fährt auch nicht jeder in den Urlaub.
zum BeitragMartin Sauer
Ich finde es auch super was frau Rackete im EU Parlament erreichen will. Nur hat die Die Linke, bzw. die Linksfraktion nur ca. 5 % Abgeordnete. Ähnlich wie im Deutscher Bundestag. Was wollen die da erreichen. das sind doch nur Sprechblasen.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Die Grünen haben in NRW seinerzeit mit der SPD die Erweiterung des Kohleabbaus Garzweiler 2 beschlossen, incl. Abriss von Dörfern, haben die Rodung des Hambacher Forst genehmigt (Landwirtschaftsminister Remmel, Grüne), und die Baugenehmigung für das Megakohlekraftwerk Datteln erteilt.
Die Krönung, der Bau des Kraftwerks wurde vom OVG Münster gestoppt, weil es zu nahe an der Wohnbebauung gebaut wurde, Was hat Rot/Grün NRW gemacht, einfach das NRW Baurecht geändert und es wurde weiter gebaut.
Niemand zwingt die Grünen irgendetwas mit "den falschen Partnern" zuzustimmen. Die Tröge Zb. in NRW oder Hessen sind wichtiger. In Hessen war es die Rodung des Dannebacher Forst und den Bau einer Autobahn durch selbigen. Durch Grüne und CDU beschlossen.
zum BeitragMartin Sauer
In Konstanz ruft die Polizei jetzt Geschädigte auf sich zu melden. Die Ermittlungen hat die zuständige Kriminalpolizei übernommen.
www.20min.ch/story...digte-385786774854
zum BeitragIn diesem Zusammenhang werden Geschädigte, die durch die Aktion und die dadurch verursachten Staubildungen nachweislich einen Schaden erlitten haben, gebeten, sich unter der Telefonnummer +49 7531 995-2222 beim Polizeiposten Konstanz zu melden. Darunter fallen neben einem verpassten wichtigen Termin, auch finanzieller Schaden oder gar eine Gesundheitsgefährdung.
Martin Sauer
Der Mann ist nicht frei gesprochen worden, sondern das Verfahren wurde eingestellt. Weil die Schuld des Angeklagten gering war. Dem hat er mit der Einstelung zugestimmt.
Und "er konnte sich finanziell kein Anwalt leisten", bei Bürgergeld kann man Prozeßkostenhilfe beantragem.
zum BeitragMartin Sauer
Die "Hinterbliebenenrente" ist keine Rente sondern eine Sozialleistung. Die "Rente" richtet sich nach Einkommen des Hinterbliebenen. Hat der Hinterbliebene Zb. selbst eine Rente von 2500 €, gibt es nichts dazu. Rente ist eine Regelleistung, da ist es völlig egal wieviel Einkommen der Ehepartner hat.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Fußfesseln bei Mordverdacht, so etwas gibt es so gut wie gar nicht. Die Fußfesseln kann man gewaltsam entfernen und weg ist man. Und bei Ausländern besteht in der Regel Verdacht auf Fluchtgefahr. Ein Brasilianer (Breno ehemals FCB) der ein Haus angezündet hat ohne jemand zu töten oder verletzen kam wegen Fluchtgefahr in U Haft, und bei Verdacht auf Mord soll man von U Haft verschont werden?
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: In Berlin gibt es 1,9 Millionenn Haushalte und 1,24 Millionen angemeldete PKW. Die PKW gehören wohl den Bewohnern und nicht irgendwelchen Alliens.
zum BeitragMartin Sauer
Rahgun hat 8500 Einwohner und davon haben 2700 AfD gewählt.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Es gibt mehrere Rot/Grüne Bundesländer, die könnten beim Bundesverfassungsgericht zu jeder Zeit ein Verbot der AFD breantragen. Das können der Bundestag, der Bundesrat und/oder ein Bundesland. An der FDP liegt es also nicht.
Aber lesen sie mal ein Urteil des Europäischer Gerichtshof. Der beruft sich dabei auf EU Menschenrechtskonventionen die auch Deutschland unterzeichnet hat. und das Bundesverfassungsgericht beruft sich auf das oberste Gericht den EU Gerichtshof für Menschenrechte.
Und hier Bundesinnenministerium.
www.bmi.bund.de/DE...eiverbot-node.html
Eine Partei kann nur dann verboten werden, wenn sie nicht nur eine verfassungsfeindliche Haltung vertritt, sondern diese Haltung auch in aktiv-kämpferischer, aggressiver Weise umsetzen will. Für ein Parteiverbot genügt es also nicht, dass oberste Verfassungswerte in der politischen Meinungsäußerung in Zweifel gezogen, nicht anerkannt, abgelehnt oder ihnen andere entgegengesetzt werden. Die Partei muss vielmehr planvoll das Funktionieren der freiheitlichen demokratischen Grundordnung beseitigen wollen.
www.jstor.org/stable/23427042
www.utzverlag.de/a...s/pdf/40648les.pdf
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Deutschland exportiert 50 % seines Fleisch .in das Ausland.Die gleiche Menge wird importiert.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Jeder Tweet der gesrcollt wird zählt mit. Nicht nur die man direkt angeklickt hat.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: www.spiegel.de/?fr...%3A%2F%2Ftaz.de%2F
zum BeitragEs tut uns leid – hier ist etwas schiefgelaufen
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Martin Sauer
Es gibt ein Arzeneimittelgesetz. das verhindert das man sich bei Edeka Herztabletten, Valium o.ä. kaufen kann. Und nachdem jetzt zwei Kinder an Ecstasy gestorben sind, kommt die Forderung Labordrogen weitgehends frei verkäuflich zu machen. Nichts gegen Cannabis, aber LSD, Cristel Meth, Kokain usw. frei zu geben ist der falsche Weg. Und wenn die Droge Alkohol frei verkäuflich ist muss man ja nicht noch zusätzlich harte Drogen frei geben. Und wie schon geschrieben, es gibt ein Arzeneimittelgesetz.
zum BeitragMartin Sauer
So steht es auch in der UN Flüchtlingskonvention. asylsuchende dürfen ganz legal in sichere Drittstaaten ausgewiesen werden.
Und in der Konvention steht auch das der erste sichere Staat den ein Flüchtling erreicht für das Asylverfahren zuständig ist. Es gibt kein Menschenrecht Zb. von der Türkei durch 4 EU Länder nach deutschland zu "flüchten". Selbst das Grundgesetz schliesst ein Anrecht auf Asyl in solch einem Fall aus.
Anderseits kann Deutschland Zb. abgelehnte Bosnier (Europäer!!) ohne Ausweispapiere nicht abschieben.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Wenn erst einmal die ersten Enteignungen durchgezogen sind werden von Wohnungsbaugesellschaften noch weniger Häuser in Berlin gebaut. Und das obwohl es jetzt schon zu wenig Wohnungen gibt. Bei der Mehrzahl der Mieter wird die Miete wohl weiter ansteigen.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Das war nicht die Stadt Berlin, sondern der SPD/PDS Senat hat 60000 landeseigene Sozialwohnungen zum 1/2 verkehrswert an einen Investmentfond (Münterfering SPD "Heuschrecken") verscherbelt. Die Deutsche Wohnen wehrt sich nicht besonders gegen die Enteignung. Die nehmen das Geld gerne und investieren woanders. Nur nicht mehr in Berlin.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Ja, wie bei der Wärmedämmung. Die Heizkosten sinken um 30 € monatlich und die Nebenkosten steigen um 100 €.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Vermieter werden nicht enteignet sondern müssen dann hohe Bußgelder zahlen. Bis 50000 €. und die gehen dann ggf. so lange in Erzwingungshaft bis sie zahlen. Oder die Immobilie wird zwangsversteigert.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Es wird auf 11 jahre umgerechnet. Das wären dann 265 € monatlich mehr Nebenkosten. Für immer nicht nur für 11 jahre.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Man selbst darf nach geltendem Recht in der Regel die Aufnahmen nicht unverpixelt an Dritte weitergeben. Und der NDR ist ja keine Behörde.Es steht der Betroffenen auch zu den NDR zu verklagen. Muss sie aber nicht.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Den Nebenkriegsschauplatz hat die Mutter aufgemacht. Sie hat die Mitarbeiterin des Jugendamts gefilmt und den Film durch den NDR der Öffentlichkeit freigegeben, ohne das Gesicht der Betroffenen zu verpixeln. Und nicht das Jugendamt hat dagegen geklagt, kann es auch gar nicht, sondern die Betroffene selbst.Mitarbeiter von Jugendämtern sind kein Freiwild.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Es waren mehrere Frachter und andere Schiffe in der Nähe die ihre Hilfe angeboten haben. Dieses wurde von der Besatzung abgelehnt mit der Begründung das man weiter nach Italien wolle.
Und das Boot der griechischen Küstenwache war nicht "zufällig" in der Nähe, sondern Frontex hat den griechischen Küstenschutz alamiert. Die beobachten das Mittelmeer mit Suchflugzeugen.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Die Banken wurden nicht gefördert, sondern haben Kredite erhalten. Diese wurden incl. Zinden zurück gezahlt.
Was sollte die Regierung sonst machen Eine Pleitewelle von Banken hätte Deutschland in den Ruin geführt,
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Laut polizei handelt es sich mutmaßlich um einen technischen Defekt.
zum BeitragMartin Sauer
700 von 126000 Mitgliedern ist ja wohl nicht DIE Basis.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Sie wollen nicht vorgreifen, wissen aber schon das es Täter bzw Täterinnen gibt. So arbeitet die Polizei aber nicht. Die arbeiten ergebnisoffen. Es könnte ja auch Zb. ein technischer Defekt gewesen sein. Ich warte erst einmal ab. Und es haben 80 Polizisten die Brandruine durchsucht, also gibt man sich Mühe den Brand aufzuklären.
zum BeitragMartin Sauer
[Re]: Laut polizei handelt es sich mutmaßlich um einen technischen Defekt.
zum BeitragMartin Sauer
Da immer wieder behauptet wird die Bild und die Union würden Fake Meldungen herausgeben, es müssten keine Heizkessel ausgetauscht werden. 2024 sind ca. 4,5 Öl- und Gaskessel älter als 30 Jahre, und diese müssten dann ausgetauscht werden.
zum BeitragMartin Sauer
Herr Kinder wurde nach eigenen angaben vor einem Gericht geschieden. Die Öffentlichkeit ist bei Scheidungsverfahren nicht zugelassen
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